Mastanlagen verhindern! –
ein exemplarischer Leitfaden zum aktiven Widerstand gegen Hähnchenmastanlagen

Du möchtest dich aktiv gegen den Bau von Mastanlagen und die industrielle Tierausbeutung einsetzen, hast aber keine Ahnung wie du es angehen sollst?
Wir haben hier für dich einen kleinen Leitfaden erstellt, der dich dazu ermutigen soll, selbst gegen den Bau von Mastanlagen in deiner näheren Umgebung vorzugehen.

Recherche: Gibt es Bauanträge von Mastanlagen in deinem Landkreis?

Starte eine schriftliche oder telefonische Anfrage im jeweiligen Landratsamt beim Immissionsschutz gemäß Umweltinformationsgesetz (UIG) zu in der Planung befindlichen Mastanlagen.
Umweltinformationen sind alle Daten über den Zustand der Umwelt und ihrer Bestandteile wie Luft und Atmosphäre, Wasser, Boden, Landschaft, natürliche Lebensräume und Artenvielfalt und Daten über wichtige Einflussfaktoren wie Stoffe, Lärm und Strahlung, Abfälle aller Art, Emissionen und sonstige Freisetzungen von Stoffen in die Umwelt. Umfasst sind auch Maßnahmen, die sich auf die Umwelt auswirken, sowie Daten über den Zustand der menschlichen Gesundheit und Sicherheit, soweit diese von der Umwelt beeinflusst sind.
Anspruch auf den Zugang zu Umweltinformationen hat „Jedermann“, d.h. alle natürlichen und juristischen Personen des Privatrechts. Ein berechtigtes Interesse an der Auskunft ist dazu nicht notwendig, ebenso spielen die Motive des Anfragenden grundsätzlich keine Rolle.
Auskunftsverpflichtet sind alle Stellen der öffentlichen Verwaltung in Bayern, die über Umweltinformationen verfügen, unabhängig davon, ob sie spezielle Aufgaben im Umweltschutz wahrnehmen. Ebenso verpflichtet sind private Stellen, soweit sie im Zusammenhang mit der Umwelt öffentliche Aufgaben wahrnehmen und dabei der staatlichen Kontrolle unterliegen.

Deine Anfrage wegen Transparenzverpflichtung gemäß Umweltinformationsgesetz sollte folgende Fragestellungen beinhalten:
1) Wie viele Anträge auf Neuerrichtung von Anlagen zur Mast liegen Ihnen derzeit vor bzw. befinden sich noch in der Bearbeitung oder sind bereits in der Vergangenheit genehmigt worden für Hennen, Junghennen, Mastgeflügel? Wie viele Anlagen sollen erweitert werden?
2) Welche geplanten Tierplätze sind dabei jeweils vorgesehen? Die Frage bezieht sich auf alle Anlagen, also auch die, deren Größe unterhalb der Genehmigungspflicht nach BundesImmissionsschutzgesetz liegt.
3) Auf welche Orte/Flurstücke entfallen die unter 1) erfassten Anträge jeweils?
4) Sind Daten bei anderen Ämtern erfasst (z.B. Veterinäramt oder Umweltamt)? Welche Ämter und Kontakte zu diesen?

Weitere Infos zu gesetzlichen Grundlagen z.B. unter nachgehakt-online.de/s96.php

Bei schriftlichen Anfragen solltest du um anfallenden Gebühren vorzubeugen folgenden Zusatz schreiben:
“Bei den Anträgen, über die die Informationen begehrt werden, handelt es sich um abgeschlossene Schriftstücke. Aufgrund der Änderung des Umweltinformationsgesetzes gilt nunmehr das neue Kostenverzeichnis, das für mündliche und einfache schriftliche Auskünfte Gebührenfreiheit vorsieht, auch dann, wenn damit die Herausgabe einiger Fotokopien verbunden ist. Sollten Sie dennoch der Ansicht sein, dass eine Gebühr erhoben werden muss, wird um Rücksprache gebeten, wenn die Gebühr xx Euro übersteigen soll.”

Notiere dir bei deiner Anfrage alle Informationen zu Landkreis, Ort, Tierplätze, Genehmigungsstand, Kontaktadresse (Name & Telefonnummer), und auch das Datum deiner Anfrage.

Informiere dich

Hintergrundinfos zu Genehmigungsverfahren:
Für Anlagen der Massentierhaltung gibt es drei verschiedene Genehmigungsverfahren:

1.Die meisten Anlagen werden aufgrund ihrer Größe (z.B. 40.000 Mastgeflügelplätze) in einem förmlichen Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigt.

2.Bei bestimmten Anlagengrößen (z.B. 30.000 bis weniger als 40.000 Mastgeflügelplätzen) reicht ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG aus,

3.und bei relativ kleinen Anlagen (unter 30.000 Mastgeflügelplätze) wiederum gibt es lediglich ein baurechtliches Genehmigungsverfahren.

Im förmlichen Genehmigungsverfahren nach BImSchG müssen die Unterlagen öffentlich ausgelegt werden und es besteht die Möglichkeit – aber auch die Verpflichtung – , Einwendungen zu erheben. Das Einwendungsverfahren bei immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsanträgen ist ein Jedermann-Verfahren: Einwendungen können von jedermann erhoben werden. Ein besonderes Interesse oder eine individuelle Betroffenheit müssen nicht nachgewiesen werden.
Im vereinfachten Genehmigungsverfahren nach BImSchG sowie im baurechtlichen Genehmigungsverfahren werden die Unterlagen nicht ausgelegt und der Bau der Anlage wird ohne Öffentlichkeitsbeteiligung überprüft.

Hintergrundinfos zu Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP):
Für Anlagen ab einer bestimmten Größe muss außerdem eine sogenannte Umwelt-verträglichkeitsprüfung durchgeführt werden. Hierbei handelt es sich um eine zusätzliche Untersuchung über die Auswirkungen der Anlage auf die Schutzgüter Menschen, Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, Klima, Landschaft, Kulturgüter und sonstige Sachgüter sowie die Wechselwirkungen zwischen den vorgenannten Schutzgütern. Das Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung sowie eine allgemein verständliche Zusammenfassung sind Teil der Genehmigungsunterlagen.
Zu unterscheiden ist zwischen einer Vollprüfung (z.B. > 85.000 Mastgeflügelplätze) sowie einer allgemeinen Vorprüfung (z.B. 40.000-85.000 Mastgeflügelplätze) und einer standortbezogenen Vorprüfung (z.B. 30.000-40.000 Mastgeflügelplätze) des Einzelfalls.

Ausführliche Infos mit Tierbestandszahlen der unterschiedlichen Tierarten bekommst du auf der BUND-Seite: www.bund.net/themen_und_projekte/landwi…

Vernetze dich!
Um erfolgreich gegen geplante Massentierhaltungsanlagen vorgehen zu können, ist es besonders hilfreich, möglichst viele unterschiedliche Mitstreiter um sich zu sammeln.
Hier könntest du wichtige Bündnispartner für deinen Widerstand finden.

- Umweltschutzverbände: BUND, LBV
- Bürgerinitiativen (BI)
- Parteien: Bündnis 90/Die Grünen
- Tierschutzverbände
- Tierrechtsorganisationen
- Einzelpersonen / direkt Betroffene
- Regionale Presse / Radio
- Gutachter und Rechtsanwälte

Auf die Bedeutung einer frühzeitigen fachlichen Unterstützung kann nicht deutlich genug hingewiesen werden. Da es sich bei derartigen Anlagen um erhebliche Investitionen handelt, ist nicht damit zu rechnen, dass sich Investoren durch die Vielzahl von Protesten einschüchtern lassen. Vielmehr ist es erforderlich, durch die Einbeziehung entsprechender Fachleute gerichtsverwertbare Argumente gegen die Errichtung derartiger Anlagen zu sammeln.
Dies setzt jedoch entsprechende Untersuchungen voraus. In aller Regel ist mindestens die Beauftragung eines Gutachters für die Belange des Natur- und Tierschutzes sowie eines Rechtsanwalts erforderlich. Entsprechende Kontakte können beim BUND angefordert werden.

Werde aktiv!

Es gibt unendlich viele Möglichkeiten, seinen Protest und seine Meinung kund zu tun. Egal wie viel Zeit du hast und welche Aktionsform du bevorzugst. Alles ist ein kleiner Beitrag zu einem großen politischen Ziel. Wir haben ein paar Ideen zusammengestellt, die dir helfen können, Aktionen zusammen mit anderen durch zu führen und dabei einen möglichst großen Effekt zu erzielen.
Grundsätzlich muss eine Aktion die im öffentlichen Raum (z.B. in der Fußgängerzone) stattfindet und von mehr als zwei AktivistInnen durchgeführt wird als „Versammlung unter freiem Himmel“ beim Ordnungsamt angemeldet werden. Das beinhaltet alles von der Großdemo bis zum Flyern zu zweit. Aktionen in privaten Räumen oder auf privatem Grund, wie z.B. in der Schule, der Uni, vor dem Supermarkt müssen vom Besitzer derselben genehmigt werden.

* Infostände: Ein Infostand besteht meist aus einem Tisch, falls vorhanden einem Pavillon und einer Auswahl an themenbezogenen Flyer, Broschüren, Hefte, Postern und weiteren Medien. Interessierte Menschen können sich hier zu einem Thema informieren. Oft wird um den Infostand herum geflyert. Es empfiehlt sich, einen Infostand mit anderen Aktionen zu kombinieren z.B. mit einem Straßentheater. Hierbei wird das Interesse der PassantInnen zusätzlich geweckt.
Bei deinem Infostand kannst du auch gut über den aktuellen Stand des Genehmigungsverfahrens informieren und die interessierten Menschen darum bitten eine Einwendung zu schreiben. Du kannst am Infostand auch Mustereinwendungen verteilenA allerdings empfiehlt der BUND, dass Einwendungen so individuell wie möglich sein sollten – Also bitte die Leute, ihre Einwendungen und Bedenken möglichst persönlich zu formulieren. Die Mustereinwendung ist dabei ein hilfreicher Leitfaden und außerdem ist hier die zuständige Behörde und die Empfängeradresse genannt.

* Straßentheater: Überlege dir ein Straßentheater, bei dem die unterschiedlichen Positionen und Probleme im Zusammenhang mit dem Bau einer Mastanlage dargestellt werden. Hier sind deiner Kreativität keine Grenzen gesetzt.
Ein Beispiel findest du unter www.youtube.com/watch?v=tB5njls_3ZA

* Podiumsdiskussion: Bei einer Podiumsdiskussion oder einem Podiumsgespräch kommen Fachleute oder Vertreter von Interessengruppen zum Gespräch vor einer größeren Zuhörerschaft zusammen, um ihre Auffassungen darzustellen und zu vergleichen. Pro und Contra Seite sollten gleich stark vertreten sein. EinE ModeratorIN unterstützt die Teilnehmer in der Gesprächsrunde. Er begrüßt die Zuhörer, erklärt einleitend das Thema des Gespräches, den Ablauf und die Regeln, und er stellt die Teilnehmer vor. Er steuert die einzelnen Redebeiträge, greift wichtige Kernsätze auf, fasst zusammen, bremst Übereifrige, stützt Stille, vermittelt bei Konflikten, behält den Überblick und versucht die Zeiten einzuhalten. Er lenkt den Umgang mit dem Thema und bezieht die Zuhörer mit ein. Er fasst die Erkenntnisse und offenen Punkte am Ende zusammen, bedankt sich bei den Teilnehmern und verabschiedet die Zuhörer.
Diese Aktionsform ist sehr aufwendig zu organisieren, da sie mit viel Kommunikation verbunden ist.

* Veganes Straßenfest: Feier deinen Geburtstag oder sonstige feierliche Anlässe möglichst vor dem Haus des/der Antragstellers/in der Mastanlage. Natürlich gehört zu einem Straßenfest ein feierlich gedeckter Tisch, viele vegane Leckereien, gute Musik und viele gutgelaunte Gäste. Bei diesem Event kann man natürlich auch versuchen mit der Dorfbevölkerung in Kontakt zu kommen und den Bau der geplanten Mastanlage diskutieren.

* Die In: Ein DIE-IN ist eine primär presse- und öffentlichkeitswirksame Aktion. Prinzipiell funktioniert der DIE-IN so, dass sich möglichst viele AktivistInnen (ab. 5 Personen aufwärts) treffen, um die Opfer eines Missstandes zu verkörpern und dadurch auf die Thematik aufmerksam zu machen. Die AktivistInnen legen sich regungslos auf den Boden und symbolisieren dadurch die Opfer des Missstandes.

* Mahnwache: Eine Mahnwache ist eine friedliche Demonstration, bei der auf eine als gesellschaftlichen Missstand wahrgenommene Situation hingewiesen werden soll. Am besten ist es diese direkt vor dem Haus des Bauantragsstellers oder am dafür vorgesehenen Bauort anzumelden.

* Protest-Postkartenaktion: Gestalte Postkarten mit passenden Motiven, die an den Bauantragsteller/in oder den zuständigen Prüfer/in adressiert sind. Verteile diese bei passenden Aktionen oder Anlässen z.B. auf Demos gegen Massentierhaltung, damit sämtliche Gegner/innen dieses Systems ihre Empörung über das Vorhaben direkt an die Verantwortlichen richten können.

* Mars TV: Mars TV ist eine Form des politischen Straßentheaters. Ein Reporterteam vom Mars ist auf der Erde unterwegs und befragt die Erdlinge zu einem Thema, dass durch diese Aktion kritisch hinterfragt werden soll. Vorteil bei der Aktion ist, dass die Marsmenschen die alltäglichsten Sachen hinterfragen können, weil es das eben auf dem Mars nicht gibt. Die befragten PassantInnen versuchen dann den ReporterInnen zu erklären warum etwas so ist und stellen dabei häufig fest, dass sie die Antwort selbst nicht kennen. Dadurch wird natürlich zum Nachdenken angeregt und das ist das Ziel der Aktion. Benötigt werden mindestens 3 AktivistInnen. 2 AktivistInnen werden benötigt um einen riesigen Fernseher zu halten. EinE AktivistIn ist ReporterIn und interviewt die PassantInnen. Wichtig ist, dass alles so skurril wie möglich aussieht – weil man ja vom Mars kommt.

* Aktionstage: Mobilisiere zu Aktionstagen z.B. mit selbst gedrehten Videos:
www.youtube.com/watch?v=2I0LYsU9Cl8&fea…
www.youtube.com/watch?v=J9JsZkvF0W0&feature=related
Im Rahmen dieser Aktionstage können sämtliche vorher aufgeführten Aktionsideen gemeinsam umgesetzt werden.

Weitere tolle Ideen für einen kreativen Protest mit Anleitungen zum nachmachen findest du unter http://kreaktivisten.org/