Genehmigungsverfahren verzögern und stören
– Mastanlagen verhindern!Aber wie?

In dieser Anleitung wollen wir die wichtigsten Informationen und Schritte zusammenfassen, um Tierfabriken bereits im Genehmigungsverfahren zu verzögern bzw. zu verhindern.
Wir hoffen, dass der Text alle für dich wichtigen Informationen enthält und stehen gern für weitere Fragen zur Verfügung – mastanlagenwiderstand[at]riseup[dot]net.

Wie gehe ich vor, wenn ich Tierfabriken im Genehmigungsverfahren verhindern will?

1. Muss ich herausfinden, ob in meinem Landkreis oder meiner näheren Umgebung eine neue Tierfabrik in Planung oder im Bau ist. Dazu…

…stelle ich zuerst eine Anfrage an das betreffende Landratsamt (LRA) entweder per Mail oder telefonisch und berufe mich auf das Umweltinformationsgesetz (UIG);
In der Anlage 1 befindet sich der dazu passende Wortlaut (“Anfrage nach dem UIG”).
Dieser kann für die Anfrage übernommen werden.

2. Wenn ich nach 4 Wochen noch keine Antwort habe, oder das Landratsamt Kosten für die Antwort verlangt, dann…
…reiche ich eine Beschwerde gegen den jeweiligen Sachbearbeiter ein, denn so kommt er nicht umher meine Anfrage zu bearbeiten. Für die Beschwerde kann ich dieses Schreiben aus der Anlage 2 verwenden „Beschwerde wegen Kostenerhebung“

3. Wenn ich eine “positive” Antwort bekommen habe – sich also eine Mastanlage im Genehmigungsverfahren befindet- ,dann versuche ich jetzt mehr dazu herauszufinden. Dazu…

…kontaktiere ich den zuständigen Sachbearbeiter im LRA und frage ihn nach dem Namen des Bauherren, dem Ort des Bauplatzes und ganz wichtig nach dem Stand des Genehmigungsverfahrens (siehe dazu Anlage 3 “So läuft ein Genehmigungsverfahren ab”).
Es ist möglich, dass das Landratsamt sich auf Datenschutz bezieht und wenige Informationen bekannt gibt, dann ergeben sich für mich im weiteren Vorgehen verschiedene Möglichkeiten dennoch an diese Informationen zu kommen.

Um noch mehr detaillierte Informationen zu bekommen,…
…beantrage ich schriftlich Akteneinsicht nach dem UIG. Hier hilft mir die Anlage 4 („Antrag auf Akteneinsicht nach dem UIG“).
Oft behaupten die zuständigen Sachbearbeiter, dass für die Akteneinsicht Kosten erhoben werden müssen. Davon lass ich mich aber nicht abschrecken, da laut §12 UIG die Akteneinsicht vor Ort und auch das Abfotografieren der Akte kostenfrei ist.
Gebühren können lediglich für die Kosten der Zusendung der Akte erhoben werden. Wenn sich das Landratsamt dennoch quer stellt und Kosten in Rechnung stellen will, habe ich wieder die Möglichkeit eine Beschwerde in Anlehnung an Anlage 5 („Beschwerde nach §12 UIG“) einzureichen.

Ein weiterer Weg zum Informationsgewinn bietet sich, wenn ich selbst von dem Bau der Mastanlage betroffen bin, da ich z.B. Anwohner_in bin. Dann…
… kann ich auch schriftlich und begründete Akteneinsicht nach dem Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetz Artikel 29 beim LRA beantragen und hab somit Einsicht in alle Unterlagen die zu dem Verfahren existieren.

Wenn die Akteneinsicht verweigert wird, oder keine Reaktion des Landratsamts erfolgt,…
…reiche ich wie oben beschrieben Beschwerde ein. Hier bietet sich nun auch die Möglichkeit weitere betroffene Personen vor Ort, die Ortsgruppe des Bund Naturschutzes oder das Aktionsbündnis MASTANLAGEN WIDERSTAND zu kontaktieren und es erneut mit deren Unterstützung zu versuchen. Gegebenenfalls bietet es sich auch an, mündliche Unterstützung eines Fachanwalts einzuholen (beispielsweise unter www.umweltanwälte.de).

Wenn das Genehmigungsverfahren schon weiter fortgeschritten ist und es sich um den Bau einer Tierfabrik mit Öffentlichkeitsbeteiligung handelt, dann…
…habe ich auch die Möglichkeit den Bauantrag während der öffentlichen Auslage im Rathaus oder dem Landratsamt einzusehen und ab zu fotographieren. Mehr Infos dazu in der Anlage 3 („So läuft ein Genehmigungsverfahren ab“)
Die Akteneinsicht nach dem UIG oder nach dem Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetz liefern aber meist weitere wichtige Informationen und es lohnt sich daher diese zusätzlich zu beantragen.

Um auch öffentlichkeitswirksame gegen die Anlage vorzugehen,..
…schicke ich alle wichtigen Informationen zu der betreffenden Tierfabrik an mastanlagenwiderstand@riseup.net. Das Aktionsbündnis wird diese Infos dann auf dem Blog und auch bei Facebook aktualisieren und kann mich bei meinem weiteren Vorgehen unterstützen.

4. Wenn die Akteneinsicht gewährt wurde,…

…vereinbare ich mit dem/der zuständigen Sachbearbeiter_in einen Termin.
Ich nehme meinen Personalausweis, eine Fotokamera und im besten Fall eine weitere Person mit.
Ich fotografiere die Unterlagen möglichst leserlich und notiere zu Hause in aller Ruhe wichtige Informationen.

Um die wichtigsten Informationen aus den Unterlagen zu finden, orientiere ich mich an folgenden Punkten bzw. Fragen:

Wie weit ist die Entfernung zur nächsten Siedlung?
Sind in der Nähe befindliche FFH-Gebiet, Wälder, Gewässer, Biotope, geschützte Lebensräume oder ähnliches aufgeführt?
Gibt es bereits ein Immissionsgutachten und wer hat es erstellt?
Gibt es bereits ein Keimschutz-Gutachten?
Ist eine Biogasanlage an den die geplante Mastanlage angegliedert?
Enthält der Antrag ein Brandschutzkonzept?
Sind Vorbelastungen aus anderen Tierfabriken in der Umgebung berücksichtigt?
Gibt es sonstige Auffälligkeiten/ Besonderheiten (Schulen, Kindergarten etc. in der Nähe)?

Außerdem notiere ich alle wichtigen Daten zum Bau und den beteiligten Personen:
Bauplatz mit Flur-Nr., Name und Adresse des Bauherren, Adressen der beteiligten Firmen (Baufirmen, Gutachter, Ingenieurbüro…)

Wenn möglich schicke ich eine Zusammenfassung an mastanlagenwiderstand@riseup.net.
Das Bündnis kann mich so besser bei der Öffentlichkeitsarbeit und dem Vorgehen gegen die Anlage unterstützen.

5. Um die Genehmigung der Tierfabrik zu verzögern oder zu verhindern, sind Kontakte zu weiteren potentiellen Unterstützer_innen sinnvoll. Mögliche Kontakte sind:

1) Landesweit anerkannten Naturschutzvereine, die im Landkreis vertreten sind. Diese, unmittelbar Betroffene und die Gemeinde sind klageberechtigt und daher wichtige Kooperationspartner
2) Anwohner_innen aus dem betroffenen Ort
3) Tierrechtsgruppen in den nächstgrößeren Städten und evtl. Tierschutzvereine
4) Stadt bzw. Gemeinderat
5) Presse

6. Mit diesen Menschen/Gruppen kann ich auf unterschiedliche Weise zusammenarbeiten:

1) Mit dem ansässigen Naturschutzvereinen wie Bund Naturschutz, Nabu oder anderen, indem…
…ich entweder den Vorsitzenden des Landesverbands oder die ansässige Ortsgruppe kontaktiere und sie über das Bauvorhaben informiere. Wichtig ist, dass ich ihnen aufzeige, dass sie für die Verhinderung der Anlage, wegen ihrer Klageberechtigung wichtig sind. Ich kann dabei auch auf das neugegründete bayerische Landesnetzwerk Bauernhöfe statt Agrarfabriken verweisen, indem der Bund Naturschutz offizieller Bündnispartner ist und sich zum Ziel gesetzt hat Tierfabriken zu verhindern.

Um später erfolgreich gegen die Anlage vorzugehen und den Druck auf das LRA zu erhöhen,…
…bitte sie im Einwendungszeitraum eine Einwendung im Namen des Bund Naturschutzes zu schreiben. Wenn die Gruppe zeitlich überlastet ist, biete ich ihnen an eine Einwendung für sie vorzubereiten. Dazu kann ich mich auch an mastanlagenwiderstand@riseup.net wenden.
Bei der Einwendung des Naturschutzvereins ist es wichtig, dass alle wichtigen und entscheidende Punkte für eine spätere Klage aufgeführt sind. Anhand der Anlage 6 kann ich die wichtigsten Punkte für Einwendungen und mögliche Argumentation einsehen. („Wichtige Punkte in einer Einwendung“)
Darüber hinaus kontaktiere ich bereits jetzt in Absprache mit dem Naturschutzverein den unabhängigen Gutachter Haverkamp (Knut Haverkamp: KnutHaverkamp@web.de 05341 33618 ) und sende ihm Kopien der Akteneinsicht, damit dieser eine Plausibilitätsprüfung zu dem Bauantrag erstellen kann. Diese Prüfung stellt eine wichtige inhaltliche Grundlage für die Verhinderung der Tierfabrik dar. Wenn die Zeit zu knapp ist, um die Stellungnahme von Herrn Haverkamp mit der Einwendung des Naturschutzvereins einzureichen, ist es wichtig darin zu vermerken, dass eine Stellungnahme nachgereicht wird.

Nicht zu vergessen, ist auch,…
… dass ich gemeinsam mit dem Naturschutzverein Finanzierungsmöglichkeiten des Gutachtens und evtl. auch schon einer möglichen Klage bespreche.
Unterstützung kann ich z.B. von betroffene Anwohner_innen, von Stadträt_innen, den Grünen oder ansässige Vereine, wie Tierschutzvereine, Vogelschutzverein erhalten.

Ich kann bei den Ansprechpartner_innen des Naturschutzverein auch anregen,…
…eine Stellungnahme zu dem geplanten Bau in der lokalen Presse zu veröffentlichen und gemeinsame öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen und Aktionen, wie Infostände, Demonstrationen oder auch Podiumsdiskussionen bzw. Informationsabende zu organisieren.

Wenn der Naturschutzverein Interesse an dieser Thematik zeigt,…
…erkundige ich mich auch nach ihrer Bereitschaft, eine Bürgerinitiative oder ein Aktionsbündnis vor Ort zu gründen bzw. zu unterstützen. Weitere Informationen dazu finde ich unter der Anlage 7 („Wie gründe ich eine Bürgerinitiative“)

2) Mit Anwohner_innen kann ich auch gemeinsam gegen die geplante Tierfabrik vorgehen, indem…
…ich zu ihnen ebenfalls Kontakt aufnehme, sie über das Bauvorhaben informiere und herausfinde, wie sie sich dazu positionieren.
Wenn Gespräche entstehen, informiere ich auch über Folgen, wie gesundheitliche Risiken, Geruch- bzw. Lärmbelästigung, erhöhte Verkehrsbelastung und auch über die Ausbeutung von Tieren und Menschen durch den Bau von Tierfabrik. Außerdem betone ihre wichtige Position in der Verhinderung der Anlage als direkte Betroffene und vielleicht sogar Baugrundnachbarn.

Wenn ich in der Gemeinde Kontakt zu Gegner_innen der geplanten Tierfabrik aufbauen kann,…
…erkundige ich mich auch hier nach der Bereitschaft eine lokale Bürgerinitiative oder ein Akionsbündnis zu gründen, um gemeinsam gegen das Bauvorhaben vorgehen zu können.
Auch hier kann mir die Anlage 7 („Wie gründe ich eine Bürgerinitiative“) helfen.

Um einen ersten Kontakt aufzubauen und um Interessierte zusammenzubringen,…
…kann ich einen Vortrag in der Gemeinde organisieren. Hierzu wende ich mich an mastanlagenwiderstand@riseup.net oder beispielsweise an Marion Ruppaner vom Bund Naturschutz Bayern e.V.

3) Auch Kontakt mit Tierschutzvereine und Tierrechtsgruppen aus der Region können hilfreich sein. Dazu…
…informiere ich sie über das Bauvorhaben und die damit verbundenen Problematiken und bitte sie sich im Widerstand dagegen solidarisch zu zeigen. Diese Gruppen sind gute Ansprechpartner_innen, wenn es darum geht möglichst viele Einwendungen gegen die Tierfabrik an das LRA zu versenden und auch um das Thema der Tierausbeutung anhand dieses Bauvorhabens vermehrt in den Fokus der Öffentlichkeit zu bringen.
Ich bitte sie Einwendungen zu schreiben und sende ihnen eine vorgefertigte Mustereinwendung, die sie über ihre Verteiler verbreiten können. Dazu kann ich mich an Anlage 8 („Mustereinwendung“) orientieren.

4) Im Kontakt mit dem Stadt-, Gemeinderat,…
…versuche ich herauszufinden, ob sie das gemeindliche Einvernehmen bereits verweigert oder gegeben haben. Ich suche auch mit den einzelnen Ratsmitgliedern das Gespräch über ihre Position, Beschwerden und Argumente, da sie in ihrer Position zu allen Belangen und Aspekten dieser Bauanträge Stellung nehmen können.
Im Gespräch mit dem Stadt- bzw. Gemeinderat kann ich ihnen auch ihre Möglichkeiten im Vorgehen gegen den Bauantrag aufweisen. Sie können das gemeindliche Einvernehmen verweigern und somit das Genehmigungsverfahren verzögern. Außerdem haben sie die Möglichkeit den Flächennutzungsplan zu Ungunsten des Investors zu verändern oder auch Klage gegen den Bau einzureichen.
Um Informationen zu deren Positionen zu bekommen, besuche ich bespielsweise die öffentlichen Stadtratssitzungen, in denen das Bauvorhaben auf der Tagesordnung steht.

5) Um das Genehmigungsverfahren auch in der lokalen Presse zu thematisieren,…
…finde heraus welcher Journalist oder welche Journalistin für das Ressort Umwelt verantwortlich ist. Ich gebe ihnen dann interessante Daten rund um das Bauvorhaben und betone die hiermit verbundene Ausbeutung von Tieren und auch die Gefahren der Tierhaltung für Menschen und Umwelt. Um sie zum Verfassen eines Artikels zu motivieren, kann ich auch an bereits existierende widerständige Bündnisse, wie MASTANLAGEN WIDERSTAND oder auch das neugegründete bayerische Landesnetzwerk Bauernhöfe statt Agrarfabriken verweisen.

7. Wenn der Einwendungszeitraum ansteht,…

…dann schreibe ich meine Einwendung innerhalb der gesetzten Frist und adressiere sie an den Sachbearbeiter des Landratsamtes. Dies kann ich formlos unabhängig davon, ob sich mein Wohnort in der Nähe der geplanten Tierfabrik befindet oder nicht.
Je mehr Einwendungen bei dem LRA eingehen, umso länger brauchen sie diese zu bearbeiten.
Um den Baubeginn hinauszuzögern, ermutige ich also möglichst viele Menschen umfangreiche und vielseitige Einwendungen zu schreiben. Eine Mustereinwendung dafür finde ich beispielsweise in der Anlage 8 („Mustereinwendung“) oder auf der Homepage der Bürgerinitiative gegen Massentierhaltung (http://www.buerger-massen.de/)

Wichtig ist,…
…dass die klageberechtigten Personen ( betroffene Bürger_innen und Naturschutzverbände)
mögliche spätere Klagepunkte auch schon in der Einwendung einbringen und diese beim späteren Erörterungstermin detailliert belegen. Dies kann beispielsweise anhand der oben beschriebenen Plausibilitätsprüfung eines unabhängigen Gutachters erfolgen.

8. Bei dem Erörterungstermin,…

…werden alle Einwendungen “erörtert”. D.h. alle Menschen die schriftliche Einwendungen eingereicht haben, haben an diesem Tag die Möglichkeit ihre Bedenken mündlich zu vertiefen und Fragen zum Bauantrag zu stellen.
Hier besteht die Möglichkeit das Verfahren weiter zu verzögern, wie es beispielsweise die Bürgerinitiative gegen Massentierhaltung erfolgreich geschafft hat (http://www.buerger-massen.de/)
Deswegen bereite ich mich im Kontakt mit weiteren Einwender_innen z.B. durch das Schreiben möglicher Anträge, Dienstaufsichtsbeschwerden und Fragen auf den Termin vor.
Darüberhinaus informiere ich auch Vertreter_innen der Presse und der Umweltverbände und bitte sie an dem Termin teilzunehmen.
Wenn ich mich unsicher fühle oder zeitlich verhindert bin, bevollmächtige ich schriftlich einen anderen Einwender oder eine Einwenderin mich am Erörterungstermin zu vertreten.
Gemeinsam bringen wir unsere Bedenken und unsere Ablehnung gegen das Bauvorhaben klar zum Ausdruck und bestehen darauf, dass von allen Aussagen Protokoll geführt wird.
Um weitere Menschen vor Ort zu informieren und den Protest zu stärken, kann ich vor an dem Einwendungstermin eine Demonstrationen oder einen Infostand vor dem jeweiligen Gebäude oder an einem anderen passenden Ort in der Stadt initiieren.

9. Wenn der Bauantrag trotz all den Bemühungen genehmigt wurde, bleibt noch die Klagemöglichkeit. Wichtig dabei ist,..

…dass die Widerspruchsfrist von 4 Wochen nach Veröffentlichung des Genehmigungsbescheids eingehalten wird. Daher ist es sinnvoll, schon vor Abschluss des Genehmigungsverfahrens mit den klageberechtigten Personen zu sprechen und deren Klagebereitschaft zu klären.
Außerdem ist es sinnvoll, schon frühzeitig mit möglichen Fachanwälte für Verwaltungsrecht in Kontakt zu treten (beispielsweise unter www.umweltanwälte.de) und sich über Finanzierungsmöglichkeiten der Klage Gedanken zu machen.
Für die Verhandlung selbst habe ich wieder die Möglichkeit wie beim Erörterungstermin möglichst viele Menschen und die Presse zu mobilisieren, um eine kritische Öffentlichkeit während der Verhandlung zu haben.

Noch ein paar Worte zum Schluss:

Es ist unglaublich wertvoll bereits zum Zeitpunkt der Bauanfrage (Phase vor der Bauantragsstellung) von solch einem Vorhaben zu erfahren. Der Investor hat zu diesem Zeitpunkt nämlich noch kein Geld investiert.
Viele Anlagen wurden bereits dadurch verhindert, dass man mit den Planenden spricht und die vorhandenen Bedenken äußert, bevor sie sich endgültig festgelegt hatten und bereits viel Geld für Gutachten und Erstellung des Bauantrags ausgegeben haben.
Es gibt dazu die Möglichkeit den Bauherrn zu seinem Projekt (Förderung, Filter, Gülle- und Kotausbringung, Biogaspläne, weitere Stallplanungen) oder auch seinem Betrieb (wirtschaftliche Flächen, vorhandene Ställe usw.) zu befragen und Alternativen aufzuweisen.
Auch seine Motive und Begründungen für den geplanten Bau, Teilhaber, Geldgeber und Zulieferer können für weitere Gespräche oder das Vorgehen gegen die geplante Tierfabrik hilfreich sein..

Kleiner Hinweis: Wenn Investoren am Telefon mit einem Studenten sprechen, der diese Information für eine Studie braucht, sind sie meistens kontaktfreudiger… aus dieser Liste gehen wichtige und nützliche Fragen hervor (Anlage 9)

Oft erfährt man von den Bauvorhaben jedoch erst, wenn es sich schon im Genehmigungsverfahren befindet. Lasst euch davon nicht entmutigen.
Egal zu welchem Zeitpunkt Menschen anfangen, Widerstand zu initiieren, gemeinsam für eine Sache einzustehen, zögert man solche Bauvorhaben hinaus oder regt weitere Menschen zum Nach- bzw. Umdenken an.
Es ist gut im Widerstand gegen Ausbeutung nicht allein zu stehen, sondern weiter Menschen zu finden, mit denen man gemeinsam und motiviert Ideen in die Tat umsetzen kann.
Das ist ein Grund warum sich das Aktionsbündnis MASTANLAGEN WIDERSTAND gegründet hat und sich jederzeit freut, wenn du Kontakt mit ihnen aufnimmst, um gemeinsam gegen Tierfabriken vorzugehen.
Profitiere von den Erfahrungen bestehender Bündnisse und Gruppen, wie MASTANLAGEN WIDERSTAND, AbL oder auch dem Bund Naturschutz und hol dir bei ihnen Unterstützung und nötige Informationen!

Im gemeinsamen Austausch können wir uns effizienter der Tierausbeutungsindustrie in den Weg stellen und den Druck auf Konzerne wie Wiesenhof erhöhen.
Von daher freuen wir uns, wenn ihr im Protest gegen einzelne Tierfabriken mit dem Aktionsbündnis MASTANLAGEN WIDERSTAND in Kontakt tretet und wir uns gegenseitig mit Informationen, Kontakten und auch aktiver Hilfe unterstützen.

Für die Befreiung von Mensch und Tier!

Die angeführten Anlagen werden nach und nach auf mastanlagenwiderstand.blogsport.com veröffentlicht.

Abkürzungen:
LRA – Landratsamt
UIG – Umweltinformationsgesetz